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Markenschutz im Strafrecht

Die Rechtslage in Deutschland und den USA

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Verena Käbisch

Markenpiraten sind die Piraten der Neuzeit: Sie reiten mit auf der Welle des Erfolges von Markenprodukten und streichen dabei hohe Gewinne ein. Die Schäden für den Welthandel gehen in die Milliarden. Nicht selten wird der Ruf nach dem Strafrecht zur Bekämpfung dieses Phänomens laut. Die Verfasserin vergleicht die Rechtslage zum strafrechtlichen Markenschutz in Deutschland und den USA. Sie erörtert die Strafnormen, die Markenverletzungen sanktionieren, sowie materiell-rechtliche und strafprozessuale Besonderheiten bei diesen Taten. Nach einem Blick auf die Rechtswirklichkeit bespricht sie internationale Initiativen zum strafrechtlichen Schutz von Marken. Basierend auf den bei der Strafverfolgung auftretenden Problemen und der rechtsvergleichenden Betrachtung entwickelt sie einen eigenen Vorschlag für einen Straftatbestand, der eine Balance zwischen effektivem Schutz und Überkriminalisierung sucht.
Aus dem Inhalt: Einführung in das Markenrecht – Strafbarkeit bei Markenverletzungen – Materiell-rechtliche Probleme bei Markenstraftaten – Strafprozessuale Besonderheiten – Rechtswirklichkeit – Internationale Initiativen zur Ausgestaltung von Straftatbeständen – Schlussfolgerungen.