Show Less
Restricted access

Die Klubbildung im österreichischen Parlament

Der Klub im Nationalrat und die Fraktion im Bundesrat

Series:

Ilse M. Pogatschnigg

Das Buch untersucht eine Frage, der bisher in der österreichischen wissenschaftlichen Literatur wenig Augenmerk geschenkt wurde. Erstmals liegt eine umfassende juristische Abhandlung vor, die den Inhalt des Rechts auf Klubbildung, die Rolle des Abgeordneten dabei, den Zeitpunkt, das Verfahren und die weiteren Voraussetzungen untersucht. Die Klubs waren für den österreichischen Parlamentarismus immer selbstverständlich und fanden deshalb erst spät Eingang ins positive Recht. Offene Fragen, die die knappe Regelung unbeantwortet lässt, werden unter Rückgriff auf das freie Mandat geklärt, das die Grundlage des Rechts auf Fraktionsbildung ist. Trotzdem zeigt sich der Bedarf an genaueren Vorgaben durch den Gesetzgeber gerade in der jüngsten Parlamentsgeschichte.
Aus dem Inhalt: Die historische Entwicklung der Klubs und ihre Verrechtlichung – Der gemeinsame rechtliche Rahmen von Klub und Fraktion – Voraussetzungen und Verfahren für Bildung und Ende des Klubs im Nationalrat gemäß § 7 GOG-NR – Voraussetzungen und Verfahren für Bildung und Ende der Fraktion im Bundesrat gemäß § 14 GO-BR – Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Nationalrat und Bundesrat.