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Land of the Free...?

Der "Kampf gegen den Terrorismus</I> als Herausforderung für die Bürgerrechte in den USA

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Marion Wieser

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben zu einer massiven Verschärfung der Sicherheitsbestimmungen und zu enormen Einschränkungen der Freiheit in den USA geführt. Die Bush-Administration rüstete im Namen der Nationalen Sicherheit zum Kampf gegen den Terrorismus, verabschiedete zahlreiche Antiterrorgesetze – darunter den äußerst umstrittenen USA Patriot Act – richtete Militärtribunale ein, erklärte terrorverdächtige Personen zu enemy combatants und übertrug dem FBI und den Geheimdiensten weitreichende Befugnisse zur Einschränkung der Bürgerrechte. Die Administration leitet das Recht dafür direkt aus der Verfassung und den Kompetenzen ab, die dem Präsidenten in Krisenzeiten zustehen würden. Nur sehr zögerlich äußert sich Kritik an der Vorgehensweise der Administration. Eine breite Diskussion um demokratische Werte in Krisenzeiten und um das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit scheint kaum stattzufinden. Diese folgenreichen Entwicklungen, ihre historischen Zusammenhänge, ihre Auswirkungen auf das politische System der USA sowie eine Analyse der aktuellen Situation in den USA und in Europa stehen im Mittelpunkt der Arbeit.
Aus dem Inhalt: Der 11. September 2001 und der Kampf gegen den Terrorismus – George W. Bushs War on Terrorism – Amerikanische Präsidenten zu Krisenzeiten: Lincoln, Wilson, Roosevelt – Die Ära des McCarthyismus – Terrorismus in den USA vor dem 11. September 2001 – Der USA Patriot Act und seine Folgen – Homeland Security – Überwachungsprogramme in den USA – Secret Deportation Hearings – Das Gefangenenlager Guantanamo – Die Abhaltung von Militärtribunalen – Die aktuelle Diskussion um Freiheit und Sicherheit in den USA – Folgen für das demokratische System – Zukunftsszenarien – Die Frage nach der richtigen Balance zwischen der Wahrung der nationalen Sicherheit und dem Schutz von Bürgerrechten – Entwicklungen und Bestrebungen in Europa.