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Die Gefahr von Urheberrechtsverletzungen durch Umgehungsmittel nach Wettbewerbsrecht und Urheberrecht

Zum rechtlichen Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz vor Urheberrechtsverletzungen

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Bernhard Arnold

Technische Entwicklungen im medialen Bereich sind für Urheber wie Nutzer Fluch und Segen zugleich: Sie erleichtern den (rechtmäßigen wie rechtswidrigen) Umgang mit medialen Werken, aber auch das gezielte Einschränken von Nutzungshandlungen durch den Urheber. Der Autor untersucht nicht nur die neueren Vorschriften zum Schutz vor der Verbreitung von Umgehungsmitteln (wie § 95a Abs. 3 UrhG), sondern auch die einschlägigen Generalklauseln (§ 3 UWG, mittelbare Urheberrechtsverletzung). Er legt dabei besonderen Wert auf praktisch durchführbare Lösungen und zeigt auf, dass die neuen, kontrovers diskutierten Vorschriften die Rechtslage insbesondere in Bezug auf urheberrechtliche Schranken nur wenig verändern. Sie haben weit geringere Auswirkungen auf die Zukunft des Urheberrechts, als vielerorts angenommen wird.
Aus dem Inhalt: Dogmatische Betrachtung der Generalklauseln § 3 UWG und mittelbare Urheberrechtsverletzung sowie der Spezialnormen § 95a Abs. 3 UrhG und § 69f Abs. 2 UrhG – Vergleich der Maßstäbe für die Gefahr der Urheberrechtsverletzung – Schranken und der Schutz technischer Maßnahmen – Zusammenspiel der Rechtsinstitute – Zukunft des Urheberrechts.