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Tarifverträge und andere Koalitionsverträge

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Myriam Boeck

Der Tarifvertrag ist nicht das einzige Instrument der Gewerkschaften und Arbeitgeber bzw. Arbeitgeberverbände zur Regelung von Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen. Darüberhinaus gibt es außertarifliche Sozialpartnervereinbarungen. Dabei geht es insbesondere um die Abgrenzung des Tarifvertrags von den sogenannten normersetzenden Verträgen der Tarifparteien. Die Abhandlung stellt die für Tarifverträge im TVG, BetrVG und ArbGG geregelten Rechtsfolgen und deren Sinn und Zweck auf den Prüfstand und kommt anhand der anerkannten Auslegungsmethoden zu dem Schluss, dass es schuldrechtliche Tarifverträge gibt, auf welche die für Tarifverträge geltenden Gesetze voll umfänglich Anwendung finden. Davon werden außertarifliche Sozialpartnervereinbarungen abgegrenzt, deren Regelungsgehalt andere als die Inhalte des § 1 TVG sind. Sie wirken weder normsetzend noch normersetzend.
Aus dem Inhalt: Der Begriff des Tarifvertrags und der des außertariflichen Koalitionsvertrages – Vorschriften des Tarifvertragsgesetzes, des Betriebsverfassungs- und Arbeitsgerichtsgesetzes – Rechtsnatur der Notdienstvereinbarungen, Schlichtungsvereinbarungen, der Abmachungen über Gewerkschaftsrechte im Betrieb sowie der Mitbestimmungsverträge – Sämtliche bis 2005 vereinbarten Sozialpartnervereinbarungen.