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Der geschädigte Arbeitnehmer

Zur Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Schmerzensgeld in der Unfallversicherung sowie zur Herleitung der Haftung bei Eigenschäden im Hinblick auf das Verschuldensprinzip

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Michael Fuhlrott

Haftungsfragen sind im Recht gemeinhin, vor allem aber im Arbeits- und Sozialrecht seit jeher von großer Bedeutung. Von den zahlreichen hier strittigen Problemen behandelt die Darstellung die derzeit zwei bedeutsamsten Problemkonstellationen: Im Bereich des Schmerzensgeldausschlusses in der Unfallversicherung zeigt die Arbeit die verfassungsrechtlichen Bedenken auf und kommt angesichts gestiegener Schmerzensgeldsummen und der rechtlichen Änderungen infolge des 2. SchadRÄndG zum Ergebnis der Verfassungswidrigkeit der derzeitigen gesetzlichen Regelung. Als zweitem Aspekt widmet sich die Arbeit der arbeitsrechtlichen Eigenschadensproblematik des Arbeitnehmers bei verschuldensunabhängig entstandenen Schäden. Nach Darstellung der (verfassungs-)rechtlichen Erforderlichkeit einer arbeitgeberseitigen Einstandspflicht werden die bisherigen Lösungsansätze kritisch diskutiert. Hierbei gelangt der Verfasser zu der Ansicht, dass ein Tätigwerden des Gesetzgebers unumgänglich ist und unterbreitet einen entsprechenden Gesetzentwurf, welcher insbesondere die Parallelen zur beschränkten Arbeitnehmerhaftung verdeutlicht sowie ebenfalls zur Disposivität einer solchen Regelung Stellung bezieht.
Aus dem Inhalt: Schmerzensgeld in der Unfallversicherung – Verfassungsmäßigkeit – Ungleichbehandlung – Bedeutung des Schmerzensgeldes – Eigenschaden des Arbeitnehmers – Zurechnungsprinzipien – Verschuldensprinzip – Risikohaftung – Enumerationsprinzip – Parallelen zur beschränkten Arbeitnehmerhaftung – Verfassungsrechtliche Vorgaben – Innerbetrieblicher Schadensausgleich – Aufwendungsersatzlösung – Dispositivität.