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Fehlerhafte Betriebsratswahlen

Eine am Gang des Wahlverfahrens orientierte Untersuchung der Folgen von Rechtsverstößen bei der Betriebsratswahl unter besonderer Berücksichtigung deren Relevanz für die Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz zur Verhinderung einer fehlerhaften Betriebs

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Christoph Nießen

Betriebsratswahlen sind aufgrund des rechtlich komplizierten und logistisch anspruchsvollen Wahlverfahrens äußerst fehleranfällig. Die Folge von Rechtsverstößen können Anfechtbarkeit oder Nichtigkeit der Wahl sein. Dabei ist die zwischen diesen Fehlerfolgen verlaufende Grenze bislang nur unzureichend definiert, was in der Praxis häufig zu Unsicherheiten führt. Dieses Werk bietet deshalb erstmalig eine umfangreiche Untersuchung der fehlerhaften Betriebsratswahl. Im ersten Teil werden die bei der Betriebsratswahl auftretenden Fehlertypen auf ihre Fehlerfolgen untersucht. Mittels einer umfassenden Analyse von Rechtsprechung und Schrifttum wird ein Modell zur genaueren Abgrenzung von Anfechtbarkeits- und Nichtigkeitsgründen erarbeitet. Der zweite Teil der Untersuchung befasst sich mit der Zulässigkeit und den Grenzen der Überprüfung des laufenden Wahlverfahrens. Dabei wird schwerpunktmäßig untersucht, unter welchen Voraussetzungen und mit welchem Inhalt mit einer einstweiligen Verfügung in das laufende Wahlverfahren eingegriffen werden kann. Den Abschluss der Publikation bildet eine Darstellung der Ausstrahlungswirkungen der unanfechtbar gewordenen Betriebsratswahl.
Aus dem Inhalt: Untersuchung der einzelnen Fehlertypen und ihrer Auswirkungen – Anfechtbarkeit und Nichtigkeit der Wahl – Keine zwingende Nichtigkeit der Wahl in Einrichtungen nach § 118 Abs. 2 BetrVG – Absolute und relative Anfechtungs- und Nichtigkeitsgründe – Eingriff in laufende Betriebsratswahlen – Vorgeschaltetes Kontrollverfahren – Einstweilige Verfügung – Wahlaussetzung, Fehlerberichtigung und Wahlabbruch – Verfahrensrechtliche Besonderheiten – Fiktionswirkung der unanfechtbaren Wahl.