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Der Vorvertrag im Internationalen Privatrecht

Unter besonderer Berücksichtigung des Immobilienerwerbs im portugiesischen und brasilianischen Recht

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Nikolaus Geiben

Die Arbeit befasst sich mit der Frage, wie der Vorvertrag in das System des deutschen Internationalen Privatrechts einzuordnen ist. Hierbei stehen Kaufvorverträge über Immobilien des portugiesischen und brasilianischen Rechts im Vordergrund. Nach einer detaillierten Darstellung dieser Rechtsinstitute untersucht der Autor deren Qualifikation im Rahmen der Artt. 11, 27, 28 und 43 EGBGB und entwickelt Lösungen für Gerichte und die Vertragspraxis. Er favorisiert für Vorverträge grundsätzlich eine vom Hauptvertrag unabhängige Qualifikation. Besonderheiten ergeben sich jedoch bei Kaufvorverträgen des portugiesischen und brasilianischen Rechts mit dinglicher Wirkung, weil hier Art. 28 Abs. 3 EGBGB greift. Da sowohl das deutsche als auch das portugiesische und brasilianische Recht bei der Veräußerung einer Immobilie bei Ehegatten Zustimmungserfordernisse kennt, untersucht der Autor schließlich die kollisionsrechtliche Einordnung dieser Verfügungsbeschränkungen.
Aus dem Inhalt: Der Vorvertrag im deutschen Recht und anderen Rechtsordnungen der Welt – Der Vorvertrag beim Immobilienerwerb im portugiesischen und brasilianischen Recht – Portugiesisches und brasilianisches Grundstücksrecht – Vergleich der deutschen, portugiesischen und brasilianischen Vorschriften – Grundstücksgeschäfte im Internationalen Privatrecht – Die Qualifikation von Kauf- und Kaufvorverträgen über eine Immobilie im Internationalen Privatrecht – Anerkennung ausländischer Urkunden – Eherechtliche Verfügungsbeschränkungen bzw. Zustimmungserfordernisse beim Immobilienerwerb im deutschen, portugiesischen und brasilianischen Recht – Qualifikation eherechtlicher Verfügungsbeschränkungen beim Immobilienerwerb im Internationalen Privatrecht.