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Opposition im Bayerischen Landtag 1994-1998

Ebenen und Strategien politischer Einflussnahme in einem hegemonialen System

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Katrin Steinack

Seit 1962 regiert die CSU in Bayern mit absoluter Mehrheit. Ihre dauerhafte Vorherrschaft bestimmt das Entscheidungshandeln im Bayerischen Landtag und stellt zugleich gängige Thesen der Oppositionsforschung in Frage. Anhand von Abgeordneteninterviews und Detailanalysen unterschiedlicher Gesetzgebungsverfahren identifiziert die Autorin verschiedene Ebenen und Strategien, mit denen die parlamentarischen Minderheiten Einfluss auf CSU-Fraktion und Regierung nehmen können. Besonderheiten im Auftreten von SPD und Bündnis 90/Die Grünen deuten dabei auf grundsätzliche Unterschiede in der Arbeit der Oppositionsfraktionen hin. Durch diese parteipolitische Profilbildung in Bezug auf das oppositionelle Handeln trägt die Autorin dazu bei, eine Lücke im Bereich der Parlamentarismusforschung zu schließen.
Aus dem Inhalt: Die Rolle der Opposition im parlamentarischen Prozess – Grundlagen parlamentarischer Opposition in Bayern – Der quantitative Anteil der Opposition an der Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum – Oppositionspolitik in der Bewertung der Abgeordneten – Einflussnahme der Opposition auf die Gesetzgebung: Fallstudien zu neun ausgewählten Initiativen – Parameter oppositioneller Einflussnahme im Bayerischen Landtag – Parteipolitische Unterschiede in der Arbeit der Opposition.