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Die Reform des europäischen Chemikalienrechts REACH im Lichte des gemeinschaftsrechtlichen Vorsorgeprinzips

Zugleich eine Abhandlung der wesentlichen rechtlichen Problemstellungen der REACH-Verordnung nach dem Kommissionsvorschlag vom 29. Oktober 2003

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Fabienne Köller

Kernelement dieser rechtswissenschaftlichen Untersuchung ist der Vorschlag der Kommission für eine Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) vom 29. Oktober 2003. Aufgezeigt wird die unmittelbare Anwendung des europäischen Vorsorgeprinzips bei der konkreten Ausgestaltung der einzelnen REACH-Elemente. Neben den Umweltpolitiken und Handlungsgrundsätzen der Gemeinschaft werden die bedeutendsten Regelungen des europäischen und nationalen Chemikalienrechts überblicksartig dargestellt. Die Untersuchung des Verordnungsvorschlages auf seine Konformität mit gemeinschaftlichem Primärrecht und Europäischen Grundrechten kommt zu dem Ergebnis, dass vorbehaltlich einzelner Nachbesserungen Rechtsverstöße nicht zu beobachten sind.
Aus dem Inhalt: Das europäische Vorsorgeprinzip des Art. 174 Abs. 2 Satz 2 EGV – Die Umweltpolitik der Europäischen Gemeinschaft – Das europäische Chemikalienrecht – Das deutsche Chemikalienrecht – REACH-Verordnung – Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von chemischen Stoffen – Risikobewertung und Risikomanagement – Zweitanmeldung im Chemikalienrecht – Vorlage und Nutzung von Stoffdaten und Prüfnachweisen – OSOR – Substitutionsprüfung.