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Die Zahlungen des Bürgen als vorläufige Sicherheit

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Olaf Dyck

Die von einigen Kreditinstituten verwendete Bürgschaftsklausel, nach der die Zahlungen des Bürgen als Sicherheitsleistung für dessen Bürgschaftsschuld dienen, wird von der Rechtsprechung seit jeher als übliche Formularklausel bezeichnet. Die Studie untersucht nach Feststellung des Sicherungsbedürfnisses der Kreditinstitute und nach umfassender Darlegung der Wirkungsweise der Bürgschaftsklausel, ob es sich bei dieser Kautelarpraxis tatsächlich um eine auch mit den §§ 305 ff. BGB (AGB-Gesetz a.F.) im Einklang befindende Regelung handelt. Die Bürgschaftsklausel ist im Jahr 1993 vom Bundesverband der deutschen Banken sowie von zahlreichen Kreditinstituten durch eine andere Bürgschaftsklausel ersetzt worden. Das Buch stellt dabei nicht nur die historische Entwicklung der Bürgschaftsklausel und die Motive der insoweit geänderten Formularpraxis dar, sondern entwickelt auch, unter Beachtung der elementaren Grundregeln, eigene Lösungsansätze.
Aus dem Inhalt: Sicherungsbedürfnis der Kreditinstitute, insbesondere Darstellung des Zessionsregresses, des Innenregresses, der Rückgriffsansprüche des Bürgen gegenüber den anderen (ausgleichsverpflichteten) Sicherungsgebern und Notwendigkeit der Bürgschaftsklausel für die Kreditinstitute – Formularpraxis der Kreditinstitute, vor allem historische Entwicklung der Bürgschaftsklausel und die durch die Verwendung der Bürgschaftsklausel bestehende Rechtslage – Überprüfung der Bürgschaftsklausel nach den Voraussetzungen der §§ 305 ff. BGB (AGB-Gesetz a.F.) und Darstellung der Rechtslage bei Formularverträgen und Individualverträgen – Entwicklung eigener Lösungsansätze bei Formularverträgen und Individualverträgen.