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Die Zumutbarkeitsgrenzen der vorsätzlichen unechten Unterlassungsdelikte

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David Donner

Im Rahmen der vorsätzlichen Begehungsdelikte besteht heute nahezu Einigkeit darüber, dass der Zumutbarkeitsbegriff lediglich den Grundgedanken der Entschuldigungsgründe zum Ausdruck bringt, eine darüber hinausgehende eigenständige Begrenzung strafrechtlicher Verhaltensanforderungen mittels Zumutbarkeitserwägungen hingegen nicht anzuerkennen ist. Dieses restriktive Begriffsverständnis wird jedoch im Fall der unechten Unterlassungsdelikte aufgegeben: Hier macht die herrschende Meinung die Strafbarkeit explizit davon abhängig, dass das normgemäße Verhalten dem Täter zumutbar gewesen sei. Lässt sich diese unterschiedliche Behandlung rechtfertigen? Dieser Frage geht diese Untersuchung nach.
Aus dem Inhalt: Zu den verschiedenen Verwendungsweisen des Begriffs der Unzumutbarkeit im Strafrecht – Gibt es eine unterlassungsspezifische «Unzumutbarkeit»? – Zu den Zumutbarkeitserwägungen im Rahmen der Entschuldigung – Zur Notwendigkeit einer möglichst exakten Bestimmung der Garantenpflichten – Zur Pflicht von Angehörigen zur Anzeige des Täters bei Garantenpflicht gegenüber dem Opfer.