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Die verfassungsändernde Volksgesetzgebung in Bayern

Eine Untersuchung zur Revision der Bayerischen Verfassung durch Volksbegehren und Volksentscheid

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Christoph Schultes

Beinahe seit dem Inkrafttreten der Bayerischen Verfassung diskutieren Wissenschaft und Politik über die Zulässigkeit und die Voraussetzungen einer Verfassungsänderung durch das Volk. Diese Arbeit kommt anhand einer Untersuchung von Wortlaut, Entstehungsgeschichte, Systematik und Teleologie der Bayerischen Verfassung zu dem Ergebnis, dass eine direktdemokratische Verfassungsrevision auch ohne Beteiligung des Landtags möglich ist. Die Beantwortung der Frage, welche Mehrheit für einen verfassungsändernden Volksentscheid erforderlich ist, überlässt die Verfassung dagegen weitgehend dem einfachen Landesgesetzgeber.
Aus dem Inhalt: Die Entwicklung des juristischen Meinungsstreits und die Geschichte der verfassungsändernden Volksgesetzgebung in Bayern – Die generelle Zulässigkeit der verfassungsändernden Volksgesetzgebung – Die Anforderungen der Bayerischen Verfassung an die plebiszitäre Mehrheit im Rahmen der verfassungsändernden Volksgesetzgebung – Vorgaben des Grundgesetzes für die Mehrheitshöhe beim verfassungsändernden Volksentscheid.