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Der so genannte Sachlichkeitsgrundsatz im Lauterkeitsrecht

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Matthias Hülsewig

Nach Jahrzehnten der Stagnation ist das deutsche Lauterkeitsrecht nunmehr in Bewegung. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, inwieweit «althergebrachte» Wertungen noch eine Rolle spielen. Ein Beispiel für eine solche Wertung ist der so genannte Sachlichkeitsgrundsatz. Diese Arbeit skizziert Ursprung, Inhalt und Entwicklung des Sachlichkeitsgrundsatzes und zeigt auf, dass dieser als Kriterium in der Rechtsprechung eine maßgebliche Rolle gespielt hat und nach wie vor für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung der Werbung fruchtbar gemacht wird. Im Anschluss werden im Rahmen einer umfangreichen Kritik die beträchtlichen Schwächen dieses Kriteriums dargestellt und für eine Aufgabe des Sachlichkeitsgrundsatzes plädiert. Danach widmet sich die Arbeit dem neuen UWG und zeigt auf, dass der Sachlichkeitsgrundsatz im Lauterkeitsrecht hierdurch nicht etabliert worden ist.
Aus dem Inhalt: Begriffe – Ursprung, Inhalt und Entwicklung des Sachlichkeitsgrundsatzes in der Rechtsprechung – Analyse und Kritik der Rechtsprechung des BGH – Grundsätzliche Kritik am Sachlichkeitsgrundsatz – Der Sachlichkeitsgrundsatz im neuen UWG.