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Vorbeugender Hochwasserschutz im Recht der Raumordnung und Landesplanung

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Christian Bartsch

Die immer häufigeren und verheerenderen Hochwasserereignisse der letzten Jahre lassen die Frage nach Vollzugsdefiziten auch im Rahmen der Raumordnung und Landesplanung aufkommen. Mit dieser Untersuchung wird gezeigt, dass gerade Raumordnungsgebiete geeignet sind, Schutz vor künftigen Hochwassern zu gewährleisten. Vor allem durch die Ausweisung von Vorranggebieten können Flächen gesichert werden, die für den natürlichen Wasserrückhalt und ungestörten Wasserabfluss erforderlich sind. Hierbei auftretende Nutzungseinschränkungen sind aufgrund der Situationsgebundenheit der betroffenen Grundstücke grundsätzlich als zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmungen zu qualifizieren.
Aus dem Inhalt: Entstehung und Folgen von Hochwasser – Hochwasserschutz als Gegenstand von Raumordnung und Landesplanung – Zielsystem des Hochwasserschutzes unter Berücksichtigung der Umsetzbarkeit durch Raumordnung und Landesplanung – Umsetzung des Hochwasserschutzes in Raumordnung und Landesplanung durch die Ausweisung von Raumordnungsgebieten – Kontrolle und Durchsetzung der Planung – Rechtsschutzmöglichkeiten der Planbetroffenen.