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Notstand und Notwehr bei Bedrohungen innerhalb von Prozesssituationen

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Christoph Paglotke

Unter allen Bedrohungen, denen Rechtsgüter ausgesetzt sein können, kommt der Bedrohung aufgrund eines rechtlich ausgestalteten Prozesses eine besondere Bedeutung zu. Derartige Situationen zeichnen sich im Unterschied zu anderen Gefährdungskonstellationen dadurch aus, dass sie eingebettet sind in ein staatliches Verfahren, dessen Zweck unter anderem in der Ermittlung der materiellen Wahrheit und der Herstellung eines der objektiven Rechtslage entsprechenden Zustands besteht. In dieser Arbeit werden die Möglichkeiten und gegebenenfalls die Besonderheiten einer strafrechtlichen Rechtfertigung tatbestandlicher Handlungen durch die Notrechte des Notstands und der Notwehr, die der von einem Straf- oder Zivilprozess Betroffene zur Abwehr einer befürchteten Schädigung vornehmen mag, näher untersucht.
Aus dem Inhalt: Bedrohungen im Strafprozess – Begriff der Notstandsgefahr – Normative Einschränkungen des Gefahrenbegriffs – Die Angemessenheitsklausel des § 34 S. 2 StGB – Rechtliche Vorabentscheidung einer Interessenkollision – Beweismittelfälschung – Geheimnisverrat – Tatbestandliche Erlangung von Beweismitteln – Notwehr im Strafprozess – Angriff auf den Angeklagten – Bedrohungen im Zivilprozess – Beweisnot – Verwertbarkeit tatbestandlich erlangter Beweismittel im Zivilprozess.