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Die Vereinbarkeit der deutschen Kulturförderung mit dem Beihilfenrecht der Europäischen Gemeinschaft

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Kristin Hentschel

Das Werk untersucht die deutsche Kulturförderung im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit dem Beihilfenkontrollrecht der Europäischen Gemeinschaft. Als relevante Förderbereiche werden die Förderung des Theater-, Musik- und Kunstlebens, die Förderung der Herstellung und Verbreitung von Druckwerken, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Rundfunkgebühren sowie die Filmförderung im Einzelnen begutachtet und mit Blick auf ihre EG-Beihilfenrechtskonformität bewertet. Unter umfassender Berücksichtigung der aus der Sicht des EG-Beihilfenrechts bestehenden Konfliktpotenziale führt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die deutsche Kulturförderungspraxis in ihrer gegenwärtigen Ausgestaltung den EG-beihilfenrechtlichen Vorgaben gerecht wird.
Aus dem Inhalt: Deutsche Kulturförderung im Beihilfenregime der Europäischen Gemeinschaft – Bewertung der Förderung des Theater-, Musik- und Kunstlebens – Förderung der Verbreitung und Herstellung von Druckwerken – Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Rundfunkgebühren – Filmförderung – Einfluss des EG-Beihilfenrechts – Folgerungen für die Verwirklichung künftiger Maßnahmen zur Förderung der Kultur.