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Steuerliche Verlustverrechnung nach EG-Recht

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Christian Wimpissinger

Die Schlechterstellung grenzüberschreitender Sachverhalte gegenüber solchen mit reinem Inlandsbezug verletzt regelmäßig die EG-Grundfreiheiten. Ob dies auch für steuerliche Einschränkungen der grenzüberschreitenden Verlustverrechnung gilt, ist Thema dieses Buches. Den Schwerpunkt der Betrachtung bildet dabei die Verrechnung ausländischer Betriebstättenverluste und die Verlustverrechnung im internationalen Konzern. Vor der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Marks & Spencer hatte die herrschende Meinung Verlustausgleichsverbote im grenzüberschreitenden Kontext als gemeinschaftsrechtswidrig angesehen, was sich nunmehr teilweise geändert hat. Der Autor setzt sich insbesondere damit auseinander, weshalb die Grundsätze dieser Entscheidung nicht allgemein auf die grenzüberschreitende, steuerliche Verlustverrechnung übertragbar sind und inwieweit doch eine Rechtsprechungsänderung für den Bereich der direkten Steuern eingetreten ist.
Aus dem Inhalt: Steuerliche Verlustverrechnung über die Grenzen in der EU nach Gemeinschaftsrecht – Verrechnung ausländischer Betriebstättenverluste – Berücksichtigung ausländischer Verluste im Quellenstaat – Verlustverrechnung über die Grenze im Konzern – Ritter-Coulais – Marks & Spencer – Oy Esab.