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Die telekommunikationsrechtliche Entgeltregulierung als Form der sektorspezifischen Preismissbrauchsaufsicht

Wirksamkeit und Grenzen

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Daniel Hofmann

Der Preis ist einer der zentralen Wettbewerbsparameter. Daher stellt die Kontrolle der Preise in einer wettbewerblich orientierten Marktwirtschaft einen Fremdkörper dar, der besonderer Rechtfertigung bedarf. Der Kern der Arbeit – die größtenteils noch vor Inkrafttreten des TKG-2004 entstanden ist – besteht aus einer umfassenden Gegenüberstellung der telekommunikationsrechtlichen Entgeltregulierung und der allgemeinen kartellrechtlichen Preismissbrauchsaufsicht. Ausgehend von dieser Gegenüberstellung wird die Leistungsfähigkeit und die Rechtfertigung der Entgeltregulierung untersucht. Sodann werden Ansätze zur Deregulierung dargestellt und mit dem neuen Regulierungsregime des TKG-2004 verglichen.
Aus dem Inhalt: Entwicklung und Anwendungsbereich der Entgeltregulierung – Die Entgeltregulierung als Form der Preismissbrauchsaufsicht – Die Verfahren der Entgeltregulierung – Wirksamkeit und Grenzen der Regulierung und Ansätze zur Deregulierung – Das TKG-2004 als weiterer Schritt in Richtung Deregulierung.