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Urkundsvorlagepflichten im Zivilprozess und im arbeitsgerichtlichen Verfahren nach der ZPO-Reform unter besonderer Berücksichtigung der Neufassung des § 142 ZPO

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Cornelia Drenckhahn

Die Zivilprozessrechtsreform, die am 1. Januar 2002 in Kraft getreten ist, hat die materielle Prozessleitung des Gerichts und die zugehörigen Regelungen zur Urkundsvorlage reformiert. Der Gesetzgeber hat sich dabei zwar nicht entschließen können, eine seit langem geforderte und im Ausland durchaus verbreitete allgemeine Aufklärungs- und Mitwirkungspflicht der Parteien einzuführen. Mit der Neufassung sind jedoch nicht unerhebliche Obliegenheiten für den Beweisgegner und Mitwirkungspflichten Dritter sowie – in ihrer Reichweite bislang unterschätzte – Möglichkeiten richterlicher Prozessleitung eingeführt worden. Die Arbeit geht den sich daraus ergebenden dogmatischen Fragen nach. Sie untersucht zudem, wie sich die Neuregelungen im arbeitsgerichtlichen Verfahren auswirken, das der Gesetzgeber bei seinem Reformvorhaben offenbar übersehen hat.
Aus dem Inhalt: Urkundsvorlagepflichten im Zivilprozess vor der ZPO-Reform – Prozessuale Streitfragen und Rolle des § 142 ZPO als Mittel der Wahrheitsfindung – Urkundsvorlagepflichten im Zivilprozess nach der ZPO-Reform – Überblick über die Änderungen und Lösungsansätze für gesetzgeberische Widersprüche – Gestaltungsmöglichkeit einer ergänzenden Regelung zu § 142 ZPO nF. am Beispiel anderer Rechtsordnungen – Urkundsvorlagepflichten im arbeitsgerichtlichen Urteils- und Beschlussverfahren.