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Reform und Perspektiven des Leistungsrechts im gegliederten Rehabilitationssystem

Eine Untersuchung zur Ausgestaltung der rehabilitationsrechtlichen Leistungskataloge unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Maßgaben

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Manuela Müller

Diese Arbeit befasst sich mit Fragen der Ausgestaltung des Leistungsrechts und einer eventuell erforderlichen Harmonisierung der rehabilitationsrechtlichen Leistungskataloge. Zunächst wird der Frage nachgegangen, inwieweit die unterschiedlich ausgestalteten Rehabilitationsleistungen Ungleichbehandlungen der Betroffenen hervorrufen. Sodann werden die bestehenden leistungsrechtlichen Strukturen daraufhin untersucht, welche Auswirkungen das in Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG manifestierte Verbot der Diskriminierung Behinderter auf die Gestaltung der Leistungskataloge hat, insbesondere, ob die Vorschrift eine Harmonisierung der derzeit unterschiedlich ausgestalteten Leistungskataloge gebietet. Darüber hinaus wird geprüft, ob die Ausgestaltung der derzeit vorgegebenen Leistungsbereiche durch untergesetzliche Rechtsquellen verfassungsrechtlich tragbar ist. Als Abschluss der Untersuchung werden etwaige nicht verfassungskonforme Regelungsbereiche im Rehabilitationsrecht aufgezeigt, um so erforderliche Rechtsänderungen zu initiieren. Dazu sollen konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung des Leistungsrechts auf den unterschiedlichen normhierarchischen Ebenen gemacht werden.
Aus dem Inhalt: Die einzelnen Leistungskataloge – Analyse der Ungleichbehandlungen – Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Ausgestaltung der Leistungskataloge – Änderungs- und Verbesserungsvorschläge.