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Der Präventivkrieg

Geschichtliche Entwicklung und gegenwärtige Bedeutung

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Martin Kunde

Die Arbeit nähert sich dem in der National Security Strategy der USA von 2002 entworfenen Konzept der preemptive self-defense gegen weltweit operierende Terrorbanden und «Schurkenstaaten» vor dem ideengeschichtlichen Hintergrund des Präventivkrieges. Den Anlass hierzu liefert das als Bush-Doktrin bekannt gewordene Dokument selbst, indem es dieses weit verstandene Selbstverteidigungsrecht in eine Traditionslinie mit dem Völkerrecht vergangener Jahrhunderte stellt. Die erste, in die Vergangenheit gewandte Fragestellung der Untersuchung lautet daher, ob es in der völkerrechtlichen Beurteilung der präventiven Kriegsführung eine Kontinuität gibt, die sich von der Gegenwart bis zu den Anfängen der modernen Völkerrechtswissenschaft zurückverfolgen lässt. Ausgangspunkt ist dabei das Werk des Niederländers Hugo Grotius, dessen im Jahr 1625 veröffentlichte Schrift De iure belli ac pacis libri tres als prominenteste Äußerung eines frühneuzeitlichen Völkerrechts gilt. Der Antwort schließt sich eine zweite, nun in die Zukunft gerichtete Frage an: Fügt sich ein Recht auf preemptive self-defense in diese Kontinuität ein oder bricht es mit ihr?
Aus dem Inhalt: Herkunft und Bedeutung des Begriffs «Präventivkrieg» – Der Präventivkrieg in Hugo Grotius‘ De iure belli ac pacis libri tres: unterschiedliche Wertungen im Naturrecht und im «gewillkürten» Völkerrecht – Präventive Kriegsführung unter der UN-Charta: die Bedeutung des universellen Gewaltverbots und seiner Ausnahmen, insbesondere des Selbstverteidigungsrechts – Das Konzept der preemptive self-defense nach der Bush-Doktrin: Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht de lege lata und Einfluss de lege ferenda.