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Zyperns Beitritt zur Europäischen Union

Vom Antrag auf Mitgliedschaft bis zum Protokoll der Beitrittsakte

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Hauke Stöwsand

Zypern, 1974 durch Intervention des türkischen Militärs geteilte Insel, ist seit dem 1. Mai 2004 Mitgliedstaat der Europäischen Union. Ein kurzer Blick auf die politischen und rechtlichen Auseinandersetzungen der letzten Jahrzehnte genügt, um sich die Herausforderungen zu verdeutlichen, denen die Europäische Union dadurch gegenübersteht – die Verantwortung für eine Lösung des Konflikts zwischen Zyperngriechen und Zyperntürken, aber auch die Wahrung der Rechtseinheit der Europäischen Gemeinschaft. Dieser Problematik und dem völkerrechtlichen Rahmen des Beitritts gilt das Augenmerk des Autors. Seine Arbeit versteht sich als Nachzeichnung der Beitrittsbedingungen im weitesten Sinne und der daraus folgenden Konsequenzen. Nach einer Darlegung der überkommenen Konfliktlinien werden chronologisch die einzelnen Abschnitte entfaltet. Anschließend wendet sich der Autor den Lösungsbemühungen von UN und EU im Rahmen des so genannten Annan-Plans zu und gelangt schließlich zu einer eingehenden Betrachtung der Einwirkungen des gemeinschaftlichen Assoziationsrechts und des Gemeinschaftsrechts selbst auf Beitritt und Konflikt.
Aus dem Inhalt: Historische Grundlagen von Zypernkonflikt und Beitritt – Völkerrechtliche Lage Zyperns vor dem Beitritt – Perspektiven staatlicher Neuordnung und ihre Auswirkungen auf den Beitritt, der so genannte Annan-Plan – Zyperns Assoziation mit der EG – Zypern als Mitgliedstaat der EU.