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Wirtschaftliche Erwägungen im Arzthaftungsrecht – eine Bestandsaufnahme

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Andy Schmidt

Die zunehmende Kostenentwicklung im Gesundheitswesen steht angesichts sich ständig verknappender finanzieller Ressourcen im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. Die Arbeit widmet sich deshalb der rechtspraktisch und -dogmatisch gleichermaßen aktuellen Frage, welche Bedeutung wirtschaftliche Erwägungen im Arzthaftungsrecht erlangen können und dürfen. Dabei findet eine Unterscheidung zwischen Behandlungs- und Organisationsstandards statt. Der Krankenhausträger ist für die Einhaltung der Organisationsstandards verantwortlich, weshalb bei deren Verletzungen eine Haftungsbündelung bei ihm erfolgen sollte. Den Schwerpunkt der Bearbeitung bildet eine Rechtsprechungsanalyse. Ihr Ergebnis zeigt, dass – entgegen anderer Aussagen – in einer überraschenden Vielzahl von Entscheidungen ökonomische Erwägungen argumentationsunterstützende und auch entscheidende Bedeutung erlangen. Aufbauend auf der Qualitätsaufklärung schließt die Arbeit mit einem Lösungsvorschlag: Treten bei der Organisation der Behandlung Standardrelativierungen auf Grund wirtschaftlicher Zwänge auf, dann können diese durch die Qualitätsaufklärung kompensiert werden.
Aus dem Inhalt: Bedeutung von wirtschaftlichen Erwägungen im Arzthaftungsrecht – Behandlung, Organisation der Behandlung und «Organisationsaufklärung» – Modernes Arzthaftungsrecht als Organisationsrecht – Vollständige Rechtsprechungsanalyse – Kompensation der Standardrelativierungen auf Grund wirtschaftlicher Zwänge über die Qualitätsaufklärung.