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Richterwahlausschüsse und demokratische Legitimation

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Thorsten Dietrich

Das Thema des Buches ist die Problematik der Einschaltung von Richterwahlausschüssen in ihrem Verhältnis zum Demokratieprinzip. Entsprechend ihrer Aufteilung in zwei Teile verfolgt die Untersuchung jeweils unterschiedliche zentrale Anliegen. Zentrales Anliegen des 1. Teils ist die Darstellung der Grundlagen und die bisher bestehenden Regelungen der Richterberufungen durch Richterwahlausschüsse. Ein dogmatischer Schwerpunkt des 1. Teils bildet die – hoch kontroverse – Auslegung von Art. 98 Abs. 4 GG. Die Untersuchung des Art. 98 Abs. 4 GG führt dabei zu dem Ergebnis, dass die Norm restriktiv-länderfreundlich ausgelegt werden muss. Der 2. Teil ist der grundlegenden Auseinandersetzung über die Vereinbarkeit von Richterwahlen mit dem Einsatz pluralistischer Ausschüsse mit dem Demokratieprinzip gewidmet. Hierbei wird zunächst das nationalstaatlich-monistische Modell mit seinen Schwierigkeiten bei der Herstellung von demokratischer Legitimation der Richterwahl durch Richterwahlausschüsse vorgestellt. Im Anschluss daran wird ein alternatives Modell auf Basis eines pluralistischen Verständnisses aufgezeigt und auf die bestehenden landesrechtlichen Regelungen angewendet.
Aus dem Inhalt: Die einzelnen Systeme der Richterauswahl – Die Richterwahl durch Richterwahlausschüsse auf Landesebene – Das Verhältnis von Richterwahlen und Bestenauslese – Das Prinzip der demokratischen Legitimation der Ausübung von Staatsgewalt unter besonderer Berücksichtigung der Richterwahlen durch Richterwahlausschüsse – Die Alternative zum nationalstaatlich-monistischen Modell: Das pluralistische Demokratieverständnis und seine konkreten Folgen für die Richterwahlausschüsse.