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Die Rahmengesetzgebung des Bundes im Umweltrecht unter besonderer Berücksichtigung der Föderalismusdiskussion

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René Grandjot

Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der Rahmengesetzgebung auf das Umweltrecht. Ausgehend von den historischen Grundlagen der Rahmengesetzgebung werden die Auswirkungen der neuesten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Altenpflege, Juniorprofessur) auf diesen Kompetenztyp analysiert. Die Probleme, die sich bei der Anwendung der Rahmengesetzgebung ergeben, werden für den Bereich des Umweltrechts an vier Beispielen dargestellt: integrierter Umweltschutz, Umsetzung von Gemeinschaftsrecht, Zusammenhang zwischen Umweltrecht und Wirtschaft sowie grenzüberschreitender Umweltschutz. Im Anschluss werden die Vorschläge der Sachverständigen der Bundesstaatskommission hinsichtlich ihrer Tauglichkeit für die Umweltgesetzgebung untersucht und es folgt abschließend ein eigener Vorschlag zur künftigen Neuordnung der Gesetzgebungskompetenzen im Umweltrecht.
Aus dem Inhalt: Gesetzgebungskompetenzen im Bundesstaat – Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rahmengesetzgebung – Rahmengesetzgebung im Umweltrecht, dargestellt an den Bereichen integrierter Umweltschutz, Umsetzung von Gemeinschaftsrecht, Zusammenhang mit der Wirtschaft sowie grenzüberschreitender Umweltschutz – Vorschläge der Bundesstaatenkommission – Eigener Kompetenztitel Recht der Umwelt.