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Das Sicherheitsdatenblatt als Instrument außer- und innerbetrieblicher Information und Kommunikation

Ein Beitrag zur zivilrechtlichen Durchsetzbarkeit arbeitschutzrechtlicher Standards in der Gefahrstoffverordnung

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Jörg Marquardt

Die in der heutigen Gesellschaft unverzichtbaren chemischen Stoffe bringen neben zahlreichen Vorteilen auch wirtschaftliche und gesundheitliche Risiken mit sich. Unverzichtbar für eine betriebliche Prävention sind daher eine gezielte Sicherheitsinformation und auf dieser Basis eine intakte Sicherheitskommunikation. In diesem Rahmen spielen Kennzeichnungsinstrumente – wie das Sicherheitsdatenblatt – eine wichtige Rolle. Die Untersuchung dient einerseits dazu, das Sicherheitsdatenblatt als zentralen Informationspool des Arbeitgebers für ein funktionierendes Gefahrstoffmanagement hervorzuheben. Andererseits – und das bildet auch den Schwerpunkt – werden die konkreten Rechte und Pflichten aller Beteiligten im neuen Gefahrstoffrecht und ihre dementsprechende Durchsetzbarkeit umfassend erörtert.
Aus dem Inhalt: Arbeitsschutzrechtliche Pflichten im neuen Gefahrstoffrecht – Handlungen der Arbeitsschutzbehörden – Privatrechtliche Informationspflichten – Erfüllungsanspruch bei fehlendem und kaufvertragliche Gewährleistung bei mangelhaftem Sicherheitsdatenblatt – Deliktsrecht – Effektuierung der individualrechtlichen Rechtsdurchsetzung – Mitbestimmung des Betriebsrates.