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Potentiale der direkten Demokratie in Litauen, Slowenien und Ungarn unter besonderer Berücksichtigung der politischen Kultur

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Benjamin Ewert

Direktdemokratische Verfahren, wie Initiativen und Referenden, sind ein prägnantes Merkmal der Länderverfassungen Mittel- und Osteuropas. Sie bilden – so die Prämisse dieser Arbeit – ein inhärentes Potential zur Verbesserung der Performanz der neu entstandenen Demokratien. Die vergleichende Studie stellt die Ausgestaltung der direkten Demokratie in Litauen, Slowenien und Ungarn vor. Im Fokus des Interesses stehen Verfahren, die «von unten» durch zivilgesellschaftliche Kräfte initiiert werden können. Berücksichtigung finden ebenfalls politisch-kulturelle Dispositionen in den Beispielländern; insbesondere die Frage nach dem Vorhandensein «adäquater Bürger» zur Anwendung direkter Demokratie. Aussagen über den Stand und die Entwicklungstendenzen direktdemokratischer Praxis basieren auf ausgewählten Beispielen von Initiativen und Referenden.
Aus dem Inhalt: Verankerung der direkten Demokratie in den politischen Systemen Litauens, Sloweniens und Ungarns – Strukturelle Voraussetzungen für (direkt-)demokratische Partizipation: Entwicklung der politischen Kulturen – Direktdemokratische Praxiserfahrungen und Etablierungschancen von direktdemokratischen Initiativkulturen.