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Die Zukunftsfähigkeit des Föderalismus in Deutschland und Europa

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Hans-Georg Babke

Die Föderalismusreform in Deutschland ist nicht der große Wurf geworden. Der Prozess der europäischen Einigung stagniert aufgrund verweigerter Zustimmungen zum EU-Verfassungsentwurf. Welche Auswege kann es aus diesem Dilemma geben, ohne dass dabei die positiven Impulse eines übergeordneten Gemeinschaftsrechts, beispielsweise in Gestalt erweiterter Grundrechte, für die Mitgliedsländer verloren gehen? Mit Hilfe der Strategie der Problemrückverlagerung lassen sich Suchräume eröffnen, in denen besser akzeptierte Verfahrensregelungen gefunden werden können. Für die Suche können noch unabgegoltene Traditionen der Anfangsgeschichte der demokratischen Verfassungen fruchtbar gemacht werden. Vor allem ist dabei an die Konstitutionsprinzipien der protestantischen Kirchen mit ihrem Vorrang der unteren Entscheidungsebenen zu denken sowie an das Prinzip der Einheit in versöhnter Verschiedenheit.
Aus dem Inhalt: Hans-Georg Babke: Wege aus der europäischen Sackgasse – William J. Hoye: Die religiös-kulturellen Wurzeln westlich demokratischer Verfassungen – Arnulf von Scheliha: Die religiös-kulturelle Prägung westlich demokratischer Verfassungen in ihrer Spannung zur kulturellen Pluralität der europäischen Gesellschaften – Hans Michael Heinig: Grundprinzipien des EU-Rechts – Friedrich Heckmann: Subsidiarität und Föderalismus - Subsidiarität als Schlüssel zur Europäischen Sozialpolitik – Hartmut Kreß: Das Recht auf Gesundheitsschutz und Gesundheitsversorgung - Impulse aus Europa für die Bundesrepublik Deutschland – Hein Retter: Politik, Erziehung und Religion bei John Dewey.