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Die Vereinbarkeit von Regelungen des Internationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation

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Tobias K. Stricker

Diese Untersuchung befasst sich mit den Überschneidungsbereichen von Internationalem Steuerrecht und dem WTO-Subventionsrecht. Hierzu werden zunächst die Tatbestandsmerkmale steuerlicher Subventionen im Sinne des WTO-Subventionsübereinkommens abgeleitet, um hieran verschiedene Vorschriften des Internationalen Steuerrechts auf ihre Vereinbarkeit mit dem WTO-Subventionsrecht zu prüfen. Um das Risiko unendlicher Fallkonstellationen mit rechtsdogmatisch geringer Aussagekraft zu vermeiden, werden keine steuerlichen «Spezialfälle», sondern Maßnahmen untersucht, die sich in vielen originär innerstaatlichen oder abkommensrechtlichen Vorschriften finden und deren potentiell subventiver Charakter sich mitunter nicht auf den ersten Blick offenbart. Hinsichtlich dieser Maßnahmen werden die Grenzen aufgezeigt, die dem Gesetzgeber bei der Ausgestaltung seines Steuersystems im Bereich des Internationalen Steuerrechts durch das Subventionsrecht der WTO gesetzt sind.
Aus dem Inhalt: Doppelbesteuerungsabkommen und WTO-Recht – Überschneidungen von Steuer- und WTO-Recht – Die Tatbestandsmerkmale steuerlicher Subventionen – Finanzielle Beihilfen im originär innerstaatlichen Recht – Subventionen im Abkommensrecht.