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Die Bewertung parafiskalischer Abgaben aus der Sicht des europäischen Beihilferechts

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Matthias Meyer

Die Abhandlung ordnet die verschiedenen Fallgestaltungen abgabenfinanzierter Förderungen in das System des europäischen Beihilferechts ein. Nach einer Bestimmung des Begriffs der «parafiskalischen Abgabe» wird zunächst der Tatbestand der Beihilfe nach Art. 87 Abs. 1 EG aus diesem Blickwinkel untersucht. Im Anschluss werden die Ebenen der Genehmigungsfähigkeit und der Rückforderung solcher Beihilfen dargestellt. Im Mittelpunkt der Analyse steht dabei jeweils das besondere Verhältnis von Abgabenerhebung und Vorteilsgewährung bei der Verfolgung des Ziels, einen unverfälschten Wettbewerb im Sinne des Art. 3 Abs. 1 g) EG zu gewährleisten.
Aus dem Inhalt: Europäischer Begriff der parafiskalischen Abgabe – Die durch parafiskalische Abgaben finanzierte Vorteilsgewährung als Beihilfe im Sinne des Art. 87 Abs. 1 EG – Vereinbarkeit von abgabenfinanzierten Beihilfen mit dem gemeinsamen Markt – Rückabwicklung gemeinschaftsrechtswidriger, abgabenfinanzierter Beihilfen.