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Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang im deutschen und französischen Markenrecht

Im Hinblick auf die Konzeptionen des Markenschutzes in beiden Ländern und das europäische Markenrecht

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Rainer Ibel

Gegenstand dieser Untersuchung ist eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der Schutzvoraussetzungen und des Schutzumfangs der Marke im deutschen und französischen Markenrecht. Die jeweiligen Ausprägungen des Markenschutzes werden mit Blick auf die grundlegenden konzeptionellen Ansätze und Beurteilungsmaßstäbe dargelegt, die sich in beiden Rechtsordnungen ausgebildet haben. Überlagert werden die nationalen Markenrechte durch die Europäische Markenrechtsrichtlinie und die diese ausfüllende Rechtsprechung des EuGH. Die Studie zeigt auf, inwieweit das harmonisierte europäische Markenrecht zu Eingriffen in die Gefüge der auf nationaler Ebene entwickelten Beurteilungsansätze führte.
Aus dem Inhalt: Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und französischen Markenrecht bezüglich der Schutzvoraussetzungen und des Schutzumfangs der Marke – Die konzeptionellen Ansätze des deutschen und französischen Markenrechts und deren konkrete Ausprägungen – Die Vereinbarkeit der auf diesen Grundlagen entwickelten jeweiligen nationalen Rechtspraxis mit dem europäischen Markenrecht.