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Einfachgesetzliche Präzisierung des verfassungsrechtlichen Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Rundfunkfreiheit

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Kai Thum

Die moderne Demokratie bedarf eines funktionierenden öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dennoch ist die Institution des öffentlich-rechtlichen Rundfunks jüngst vermehrt in die Kritik geraten. Der Autor arbeitet daher Rahmenbedingungen für eine zeitgemäße duale Rundfunkordnung heraus, in der der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine für die moderne Demokratie essenzielle Funktion wahrnehmen kann, ebenso aber privaten Rundfunkanbietern wirtschaftlicher Erfolg auf der Grundlage fairen Wettbewerbs ermöglicht wird. Hierzu werden die rechtlichen Grundlagen für eine Präzisierung des Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dargestellt. Der Autor untersucht weiter bestehende Regelungen im Hinblick auf ihre Effizienz, um schließlich ein Gesamtkonzept für die zeitgemäße Neugestaltung des dualen Systems zu entwerfen.
Aus dem Inhalt: Dogmatische Konzeption der Rundfunkfreiheit und deren Kritikpunkte – Vereinbarkeit der Gebührenfinanzierung mit EG-Beihilferecht und Transparenzrichtlinie – Rechtsrahmen für den Funktionsauftrag präzisierende Regulierungen – Intra-nationaler Rechtsvergleich der Aufgaben bestimmenden Normen – Rechtliche Pflichten zu weitergehender Präzisierung aus höherrangigem Recht.