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Die Präklusion isolierter Unterhaltsverfahren durch den ausländischen Scheidungsverbund

Zugleich ein Beitrag zur internationalen Verbundszuständigkeit im Lichte der Quellenveränderung

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Oliver Ratzel

Der Verfahrensverbund von Ehescheidungs- und Folgeverfahren verwirklicht die Ziele des modernen Eherechts. Grundlage des Verbunds ist die Verbundszuständigkeit, die § 621 Abs. 2 S. 1 ZPO ursprünglich auch im internationalen Zusammenhang begründen konnte. Die Zunahme und Veränderung internationaler Rechtsquellen erschwert jedoch den Blick auf Zusammenhänge und Strukturen der internationalen Verbundszuständigkeit. Im Buch wird gezeigt, dass die EheVO II, die EuGVO und das Haager KSÜ als maßgebliche Quellen die internationale Verbundzuständigkeit bei sachgerechter Auslegung im Ergebnis stärken und Verbundverfahren häufiger ermöglichen. Ferner wird der Einfluss des ausländischen Scheidungsverbunds auf inländische Folgeverfahren untersucht, wobei die sogenannten Präklusionsregelungen im Vordergrund stehen. Diese haben im deutschen Recht keine Entsprechung, weshalb ihre Anwendbarkeit seit langem kontrovers erörtert wird. Ausführlich stellt der Verfasser dar, warum diese Präklusionsregelungen ungeachtet ihrer prozessrechtlichen Natur im inländischen Verfahren anzuwenden sind. Dazu beleuchtet er die Grundlagen des Lex-fori-Prinzips, ebenso wie die daran wiederholt geübte Kritik. Aus der Gegenüberstellung von Lex-fori-Prinzip und den Ansätzen prozessualen Kollisionsrechts entwickelt der Verfasser einen kollisionsrechtlichen Maßstab, anhand dessen der Rechtsanwender bestimmen kann, wann er ausländisches Prozessrecht zu beachten hat.
Aus dem Inhalt: Auswirkungen veränderter Rechtsquellen auf die internationale Verbundszuständigkeit – Anwendbarkeit ausländischer Verbunds- und anderer Verfahrensvorschriften.