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Die Zulässigkeit überörtlicher kommunaler Wirtschaftstätigkeit im Bereich der Wasserversorgung

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Daniel Michel

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der kommunalen Wirtschaftsbetätigung im Bereich der Wasserversorgung außerhalb des Gemeindegebiets. Sie erarbeitet den von Verfassungsrecht und Kommunalwirtschaftsrecht zur Verfügung gestellten Spielraum für die kommunalen Versorgungsunternehmen. Dabei entwickelt sie Kriterien für die Beurteilung der Zulässigkeit überörtlicher kommunaler Wirtschaftstätigkeit und die Auflösung konfligierender Selbstverwaltungsrechte betroffener Gemeinden. Diese Anforderungen werden im Rahmen des wasserhaushaltsrechtlichen Ortsnäheprinzips und den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts für den Bereich der Wasserversorgung weiter konkretisiert. Die Anwendung der gefundenen Ergebnisse auf aktuelle Fallgestaltungen der deutschen Wasserwirtschaft zeigt, dass den kommunalen Versorgungsunternehmen zwar nur begrenzte, aber dennoch effektive Handlungsspielräume eröffnet werden.
Aus dem Inhalt: Der deutsche Wassermarkt – Die Vorgaben des Grundgesetzes für die kommunale Wirtschaftstätigkeit im Bereich Wasserversorgung – Die Vorgabe des Gemeindewirtschaftsrechts zu kommunaler Wirtschaftstätigkeit – Zusammenfassung der rechtlichen Grundlagen – Die Tatbestandsmerkmale der Expansionsklauseln – Die Sachverhalte überörtlicher kommunaler Wasserversorgung – Der Gebietsbezug im kommunalen Wirtschaftsrecht – Das Selbstverwaltungsrecht betroffener Gemeinden – Das Ortsnäheprinzip im Wasserhaushaltsrecht.