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ARTE – Europa auf Sendung

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für die Beteiligung von ARD und ZDF an supranationalen Gemeinschaftssendern am Beispiel des Europäischen Kulturkanals ARTE

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Nathalie Hellmuth

Der Europäische Kulturkanal ARTE ist einmalig in der europäischen Rundfunklandschaft. Was zeichnet die besondere Rechtsstellung dieses Fernsehsenders aus? Steht der im Kompromisswege entwickelte, vom deutschen Rundfunkstandard abweichende Rechtsstatus von ARTE im Einklang mit den Vorgaben des Grundgesetzes? Diese Fragen werden in der Abhandlung eingehend untersucht und beantwortet. Die Autorin zeigt dazu die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere die Kooperationsgrenzen der in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG geschützten Rundfunkfreiheit – auf, die auch für zukünftige Beteiligungen von ARD und/oder ZDF an einem vergleichbaren supranationalen Gemeinschaftssender einzuhalten wären.
Aus dem Inhalt: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Deutschland und in Frankreich – Rechtsstellung von ARTE – Unabhängigkeit von ARTE – Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für supranationale Gemeinschaftssender von ARD und/oder ZDF mit ausländischen Rundfunkveranstaltern – Gesetzesvorbehalt für die Beteiligung von ARD und/oder ZDF an einem supranationalen Gemeinschaftssender – Unabdingbarer Grundrechtsstandard – Kooperationsgrenzen der in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG geschützten Rundfunkfreiheit für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Inhaltliche Mindestanforderungen für einen von ARD und/oder ZDF mit ausländischen Rundfunkveranstaltern gegründeten und betriebenen supranationalen Gemeinschaftssender – Verfassungsmäßigkeit der Rechtsstellung von ARTE.