Show Less
Restricted access

Die extraterritoriale Kommunalwirtschaft

Series:

Katja Eisenblätter

Seit einigen Jahren ist zu beobachten, dass Gemeinden ihre wirtschaftliche Betätigung über ihr Gemeindegebiet hinaus ausweiten. Die örtlich ausschweifende Kommunalwirtschaft wird in dieser Untersuchung unter europa-, verfassungs- und gemeindewirtschaftsrechtlichen Gesichtspunkten kritisch analysiert. Kommunale Wirtschaftstätigkeit mit außerörtlichem Bezug ist danach nahezu ausschließlich zum Wohl der eigenen Gemeindeeinwohner zulässig, was mittelbar örtlich beschränkend wirkt. In der Studie wird das Augenmerk besonders auf die in mehreren Gemeindeordnungen bereits eingeführten sogenannten Expansionsklauseln gerichtet, die den Kommunen explizit eine extraterritoriale wirtschaftliche Betätigung erlauben. Die Untersuchung zeigt schließlich die Verfassungswidrigkeit der Expansionsklauseln auf.
Aus dem Inhalt: Bestimmung der Extraterritorialität der Kommunalwirtschaft – Zulässigkeit kommunaler Wirtschaftstätigkeit extra muros und deren Grenzen nach Verfassungs- und Gemeindewirtschaftsrecht – Europarechtliche Einflüsse – Durchsetzung der örtlich begrenzend wirkenden Vorschriften – Rechtsfolgen des Verstoßes gegen territorial beschränkende Normen.