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Bestimmungsfaktoren und Handlungsfähigkeit der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

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Sibylle Lang

Seit ihrer Initiierung 1999 kann die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) große Fortschritte verzeichnen. Institutionelle und prozedurale Strukturen sind etabliert, zivile und militärische Krisenreaktionsfähigkeiten zunehmend ausgebaut und strategische Ziele bestimmt worden. Mittlerweile wurden im Rahmen der ESVP mehr als ein Dutzend Einsätze durchgeführt. Ausgestaltung und Implementierung der ESVP wurden und werden dabei durch eine Vielzahl von externen und internen Faktoren behindert, beschleunigt und geprägt. Die Verbesserung der Handlungsfähigkeit der ESVP war und bleibt damit eine Herausforderung. Mit Hilfe des Foreign Policy Analysis-Ansatzes werden die Entstehungsgeschichte des formalen Handlungsrahmens sowie bisherige substanzielle Politikergebnisse der ESVP untersucht, um deren Bestimmungsfaktoren sowie reale Handlungsfähigkeit zu verorten und zu bewerten.
Aus dem Inhalt: Einführung in das Thema, Erkenntnisinteresse, theoretische Vorüberlegungen (Foreign Policy Analysis) und Grundannahmen – Strategischer Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) – Institutionelle und prozedurale Strukturen der ESVP – Krisenreaktionskräfte und -fähigkeiten der ESVP – ESVP-Operationen und -Missionen: die ESVP im Praxis-Test – Zusammenfassung und Schlussfolgerungen: die reale Handlungsfähigkeit der ESVP als Produkt formaler und politischer Bestimmungsfaktoren.