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Auf dem Weg zu einem zwischenstaatlichen «ne bis in idem» im Rahmen der Europäischen Union

Zugleich ein Beitrag zur Auslegung der Artikel 54 ff. Schengener Durchführungsübereinkommen

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Susanne Jagla

Das Verbot der mehrfachen Strafverfolgung – ne bis in idem – gehört zu den fundamentalen Prinzipien des Strafrechts. In den meisten Rechtsordnungen gilt dieses Verbot allerdings nur in dem jeweiligen Staat. Auch Artikel 103 III GG geht bisher nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht darüber hinaus. Innerhalb der Europäischen Union wird dieser Zustand der hohen Mobilität der Bevölkerung längst nicht mehr gerecht. Die Artikel 54 ff. des Schengener Durchführungsübereinkommens regeln deshalb den Fall mehrfacher Strafverfolgung in verschiedenen Mitgliedstaaten. Die Autorin behandelt in diesem Buch die Ausgestaltung, die Voraussetzungen und Folgen eines zwischenstaatlichen ne bis in idem-Grundsatzes. Sie nimmt eine umfassende Auslegung der Artikel 54 ff. SDÜ vor und entwickelt schließlich anhand eines Rechtsvergleichs der deutschen, französischen und englischen Rechtsordnung einen eigenen Vorschlag zu einer Optimierung dieser Regelungen.
Aus dem Inhalt: Entstehung und Rechtsnatur des Grundsatzes ne bis in idem – Erforderlichkeit eines europäischen ne bis in idemne bis in idem innerhalb der EU – Auslegung der Artikel 54 ff. Schengener Durchführungsübereinkommen – Rechtsvergleichende Untersuchung des ne bis in idem-Grundsatzes anhand der Rechtsordnungen Deutschlands, Frankreichs und Englands.