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Die Übernahme der Essential-Facilities-Doktrin aus dem US-amerikanischen Kartellrecht in das europäische Wettbewerbsrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Anwendungspraxis der Essential-Facilities-Doktrin im US-amerikanischen und europäischen Rechtssystem unter besonderer Berücksichtigung geistiger Eigentumsrechte

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Martin Ibsch

Mit der Kommissionsentscheidung «IMS Health» erreichte die Ausdehnungsphase der Essential-Facilities-Doktrin im europäischen Wettbewerbsrecht einen vorläufigen Höhepunkt. Die Kommission drohte unter Zuhilfenahme dieses umstrittenen Marktöffnungsinstruments die Schnittstelle zwischen Immaterialgüter- und Kartellrecht zu Lasten des Ersteren zu überschreiten. Damit schlug sie einen Weg ein, der im Ursprungsland der Doktrin selbst auf breite Ablehnung stößt. Die Studie untersucht und vergleicht daher die Entwicklung der US-amerikanischen und europäischen Entscheidungspraxis zu dieser Rechtsfigur und setzt sich mit ihrer möglichen Rolle bei der Bewältigung des Spannungsverhältnisses zwischen Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht auseinander.
Aus dem Inhalt: Zielsetzungen des Kartellrechts – Beurteilung von Geschäftsabschlussverweigerungen – Rechtsgrundlagen der Essential-Facilities-Doktrin – Section 2 Sherman Act – Art. 82 EG-Vertrag – US-amerikanische und europäische Entscheidungspraxis – Spannungsverhältnis zwischen Kartell- und Immaterialgüterrecht – Anwendbarkeit und Voraussetzungen der Essential-Facilities-Doktrin auf dem Gebiet der Immaterialgüterrechte.