Freiberger Symposium zum Gewerblichen Rechtsschutz
Tagungsband des 7. und 8. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes
©2008
Sammelband
XIV,
89 Seiten
Reihe:
Schriften zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes, Band 5
Zusammenfassung
Im Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen in der Judikatur des Bundesgerichtshofs in Patentsachen vorgestellt. So wird aus der Praxis von durch das Bundespatentgericht zu entscheidenden erstinstanzlichen Einspruchsverfahren berichtet. Ferner wird das einstweilige Verfügungsverfahren in Patent- und Gebrauchsmustersachen dargestellt. Im übrigen werden Möglichkeiten und Probleme beim Schutz dreidimensionaler Marken im Kontext mit dem Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern diskutiert.
Details
- Seiten
- XIV, 89
- Jahr
- 2008
- ISBN (Paperback)
- 9783631567975
- Sprache
- Deutsch
- Schlagworte
- Deutschland Entscheidungen des Bundespatentgerichts Schutz dreidimensionaler Formen Gewerblicher Rechtsschutz Kongress Freiberg (Sachsen, 2004) Entscheidungen des BGH in Patentsachen Einstweiliger Rechtsschutz in Patentsachen Gebrauchsmuster
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2008. XIV, 89 S.
