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Wirtschafts- und berufsständische Kammern im europäischen Gemeinschaftsrecht

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André Scheidtmann

Als Verwaltungsträger stehen die Kammern ebenso unter dem Einfluss des europäischen Gemeinschaftsrechts wie die nationale (Verwaltungs-)Rechtsordnung insgesamt. So verwundert es nicht, dass Kammern seit einigen Jahren immer wieder Gegenstand von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs gewesen sind. Nach einem Überblick über das deutsche Kammerwesen sowie Verbreitung und Anerkennung von Kammerorganisationen in der Europäischen Union geht dieses Buch auf die Vereinbarkeit der Pflichtmitgliedschaft mit den europäischen Grundfreiheiten und Grundrechten ein. Ferner sind der Prüfungsmaßstab von Kammersatzungen (insbesondere Kartellverbot und Grundfreiheiten) sowie Fragen des Rechtsschutzes gegen letztere Gegenstand der Untersuchung. Schließlich wird die europarechtliche Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung von Kammern insbesondere aus der Perspektive des Beihilferechts analysiert.
Aus dem Inhalt: Das Kammerwesen in Deutschland und der Europäischen Union – Vereinbarkeit der Pflichtmitgliedschaft mit dem Primärrecht – Satzungserlass und Primärrecht – Rechtsschutz gegen gemeinschaftsrechtswidrige Satzungen – Gemeinschaftsrechtliche Aspekte der wirtschaftlichen Betätigung von Kammern.