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Der Independent System Operator

Ein neues institutionelles Design für Netzbetreiber?

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F. J. Säcker

Diese Schrift befasst sich mit der Sicherung der Unabhängigkeit des Netzbetreibers (TSO, DSO) im Recht der Netzwirtschaften. In ihren Beschlüssen vom 10. Januar 2007 spricht sich die EU-Kommission für ein Ownership Unbundling als die beste Lösung aus. Der Verfasser vertritt demgegenüber die Meinung, dass ein neues Institutional Design für Netzbetreiber im Sinne eines Independent System Operators ein Ownership Unbundling überflüssig macht und aus verschiedenen Gründen vorzugswürdig ist. Als weitere Voraussetzung für einen effektiven Stromwettbewerb behandelt der Autor die Gewährleistung eines freizügigen Netzzugangs. In einem abschließenden Kapitel befasst er sich mit sozialen Schutzstandards als Bestandteil des Institutional Designs der Netzbetreiber.
Aus dem Inhalt: Das Regulierungsrecht im Spannungsfeld von öffentlichem und privatem Recht – Der Independent System Operator - ein neues «Sophisticated Institutional Design» für Netzbetreiber – Der unabhängig handelnde Netzbetreiber am Beispiel der Schienennetzregulierung – Die Verpflichtung des Netzbetreibers zur Gewährleistung eines freizügigen Netzzugangs als Voraussetzung für effektiven Stromwettbewerb (§§ 2, 1 Abs. 2, 11 EnWG) – Soziale Schutzstandards als Bestandteil des institutionellen Designs des Netzbetreibers - eine Analyse am Beispiel von § 6 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 PostG.