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Die Novellierung des «Hochschullehrerprivilegs» (§ 42 ArbnErfG)

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Ira Cristina Kretzer

Mit der Novellierung des «Hochschullehrerprivilegs» sind die Rechte und Pflichten von wissenschaftlichen Hochschulbeschäftigten im Erfindungsfall grundlegend geändert worden. Die Studie untersucht, welche rechtlichen Fragen die Änderung des § 42 ArbnErfG im Hinblick auf den Umgang mit künftigen Erfindungen von Hochschulbeschäftigten aufwirft. Gegenstand der Untersuchung sind dabei insbesondere das künftige konkrete Verfahren von Diensterfindung bis zu deren Verwertung, die Auswirkungen der Neuregelung in Mehrpersonenverhältnissen sowie die Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung, insbesondere im Hinblick auf die Wissenschaftsfreiheit. Ferner zeigt die Abhandlung rechtsvergleichend die Regelungen hinsichtlich der Zuordnung und der Vergütung von Hochschulerfindungen in den Niederlanden, Großbritannien, Frankreich und Italien auf. Abschließend wird die Neuregelung einer kritischen Bewertung unterzogen und der Stand der Gesamtreform des ArbnErfG aufgezeigt.
Aus dem Inhalt: Geschichtliche Entwicklung – Bisherige Rechtslage – Neuregelung des § 42 ArbnErfG – Auswirkungen der Neuregelung im Mehrpersonenverhältnis – Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung – Rechtsvergleich – Bewertung – Ausblick: Stand der Gesamtreform des ArbnErfG.