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Strafrecht US-Style: «Three Strikes and You’re Out!»

Baseball, Rückfall und Kriminalpolitik?

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Alexander Köstler-Loewe

Mitte der 1990er Jahre etablierte sich in weiten Teilen der USA ein rigides strafrechtliches Konzept zum Umgang mit dem Tätertypus des unverbesserlichen und gefährlichen Rückfall- bzw. Gewohnheitstäters, das die simple Logik der «Three Strikes and You’re Out!»-Baseballsportregel zur kriminalpolitischen Maxime erhebt und über spezielle Strafschärfungsvorschriften dafür sorgen soll, entsprechende Rezidivisten zum Schutz aller Rechtschaffenen anlässlich ihrer dritten Verbrechensverurteilung durch den «gesellschaftlichen Platzverweis» (Automatismus lebenslanger Freiheitsstrafen) dauerhaft «unschädlich» zu machen. Zudem wurde seinerzeit in Aussicht gestellt, dass die neuen «Baseball-Gesetze» auch ein Patentrezept zur Bekämpfung des gesamten US-Kriminalitätsproblems seien, da die zahlenmäßig nur kleine «Three Strikes»-Zielgruppe für den Großteil des gesamten amerikanischen Kriminalitätsaufkommens verantwortlich sei. Diese Arbeit beleuchtet die Entstehung und zwischenzeitlichen Wirkungen des prima facie verheißungsvoll anmutenden strafrechtlichen «Three Strikes»-Ansatzes (insbesondere mit Blick auf den Bundesstaat Kalifornien) und stellt diesen als prägnantes Beispiel sowie als direktes Produkt der kontemporären transatlantischen Kriminalpolitik vor, die sich nach dem Niedergang des Resozialisierungideals in den USA neu ausgerichtet und seit den 1980er Jahren einer primär am Sicherungsgedanken ausgerichteten sowie von Politik und mächtigen Sonderinteressen (Opferbewegung, Gefängnisindustrie) unaufhörlich vorangetriebenen Massenincarcerierung von Straftätern verschrieben hat.
Aus dem Inhalt: Historie der Strafschärfung als Reaktion auf den Rückfall – Historie kodifizierter Rückfallgesetze im anglo-amerikanischen Rechtskreis (recidivist laws, habitual offender laws) – Entwicklung der US-Kriminalpolitik und des US-Strafrechts seit dem Niedergang des Resozialisierungsideals in den späten 1970er Jahren – Die «get tough on crime»-Ära seit 1980 nebst intensiver Politisierung der Kriminalitätsthematik und Einflussnahme mächtiger Sonderinteressen (victims rights movement, prison industrial complex) auf die konkrete Ausgestaltung der Kriminalpolitik – Einseitige Fokussierung auf den Sicherungsgedanken (incapacitation) und Explosion der US-Gefangenenpopulation – Historie des US-Sanktions-und Strafzumessungsrechts seit Ende des 18. Jahrhunderts – Entstehung des kriminalpolitischen «Three Strikes and You’re Out!»-Ansatzes und nachfolgende Gesetzgebungswelle in den USA – Evaluierung der bisherigen Wirkungen des «Three Strikes»-Ansatzes im nationalen US-Gesamtbild – Bewertung der nationalen «Three Strikes»-Bewegung als rein symbolische Reformkampagne mit Ausnahme des Bundesstaates Kalifornien – Zentrale Ergebnisse der empirischen Rechtstatsachenforschung (Ursachen- und Wirkungsforschung) zum kalifornischen «Three Strikes»-Gesetz.