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Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs

Das schiedsgerichtliche Korrekturverfahren nach § 1058 ZPO

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Michael Christ

In der Schiedsgerichtsbarkeit besteht ein praktisches Bedürfnis nach einem Mechanismus der nachträglichen Korrektur etwaiger Mängel des Schiedsspruchs. Dem UNCITRAL-Modellgesetz über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit folgend, eröffnet § 1058 ZPO dem Schiedsgericht die Befugnis, den Schiedsspruch nachträglich zu berichtigen, auszulegen und zu ergänzen. Doch wie weit reicht die Korrekturbefugnis des Schiedsgerichts? Wie ist das Korrekturverfahren ausgestaltet? In welchen Fällen unterliegen Korrekturentscheidungen des Schiedsgerichts der Aufhebung durch das staatliche Gericht? Der Verfasser untersucht die sich im Zusammenhang mit der Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs ergebenden Fragen und zeigt unter Berücksichtigung rechtsvergleichender Erwägungen Lösungsansätze auf.
Aus dem Inhalt: Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs – § 1058 ZPO – Internationale Schiedsgerichtsbarkeit – Umfang und Grenzen der Korrekturbefugnis des Schiedsgerichts – Ausgestaltung des Korrekturverfahrens – Inhalt und Wesen der Korrekturentscheidung – Aufhebung von Korrekturentscheidungen – Verhältnis des schiedsgerichtlichen Korrekturverfahrens zum Aufhebungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahren vor dem staatlichen Gericht.