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Grundprobleme des Nachteilsausgleichs gemäß § 113 Abs. 3 BetrVG

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Christian Rebel

§ 113 Abs. 3 BetrVG normiert den Anspruch des Arbeitnehmers auf Nachteilsausgleich bei einem unzureichenden Interessenausgleichsversuch des Arbeitgebers. Dieses Buch wendet sich denjenigen Fragen zu, die mit der konkreten Anwendung des § 113 Abs. 3 BetrVG entstanden sind. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem detaillierten Herausarbeiten der von § 113 Abs. 3 BetrVG gestellten Anforderungen. Der Autor untersucht aber auch eingehend die jeweiligen Rechtsfolgen der Norm für den Einzelfall. Damit soll erreicht werden, dass die mit einer Betriebsänderung verbundenen Unsicherheiten für die Arbeitnehmer- wie für die Arbeitgeberseite gemindert werden. So können die betroffenen Belegschaftsmitglieder leichter absehen, ob eine gerichtliche Geltendmachung ihrer Abfindungsansprüche Aussicht auf Erfolg hat. Ein Abbau bestehender Zweifel dient aber auch den Arbeitgebern. Diese müssen wegen wechselnder Anforderungen des Marktes Veränderungen auf Betriebsebene rasch planen und durchführen können, ohne sich der Sorge auszusetzen, dass sie eventuell einen Verstoß gegen die Vorgaben des BetrVG begehen, was zu erheblichen finanziellen Belastungen führen kann.
Aus dem Inhalt: Funktion, historischer Anknüpfungspunkt und dogmatische Konstruktion des § 113 Abs. 3 BetrVG – Der Nachteilsausgleichsanspruch und das EG-Recht – Anwendungsbereich des § 113 Abs. 3 BetrVG – Schuldner des Nachteilsausgleichsanspruchs – Anspruchsvoraussetzungen des § 113 Abs. 3 BetrVG – Inhalt und Umfang des Nachteilsausgleichs – Der Nachteilsausgleich in der Insolvenz – Nachteilsausgleich des § 113 Abs. 3 BetrVG und die weiteren Rechtsfolgen bei einem unzureichenden Interessenausgleichsversuch des Unternehmers.