Show Less
Restricted access

Die Gesetzesumgehung im Licht der nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Rechtsprechung

Allgemeine Überlegungen zur strukturierten Prüfung von Umgehungsgeschäften mit Hilfe einer Rechtsinstitutstheorie

Series:

Marius M. Schick

Die Arbeit untersucht zunächst anhand von Beispielsfällen die Gesetzesumgehung mit dem Merkmal der Umgehungsabsicht. Dabei wird auf der Grundlage der aktuellen Methodenlehre ein Prüfungsschema entworfen, mit dessen Hilfe eine systematische Behandlung von Gesetzesumgehungen erleichtert werden soll. Im Anschluss daran werden die europäischen Vorgaben in Bezug auf die Gesetzesumgehung untersucht, um auch dort unter Bezugnahme auf die EuGH-Rechtsprechung die Voraussetzungen für ein allgemeines Umgehungsverbot herzuleiten.
Aus dem Inhalt: Die Mechanismen zur «Bekämpfung» der Gesetzesumgehung – Die Gesetzesumgehung als eigenständiges Rechtsinstitut – Die Bedeutung des Subjektiven – Rechtsmethodische Grundlagen zur Erfassung der ratio legis unter Berücksichtigung der Grundrechte und ihr spezifiziertes Verhältnis zur Gesetzesumgehung – Die Grundlagen der Auslegung und ihre Bedeutung für die Gesetzesumgehung – Die Wirkungsreichweite des Art. 3 I GG und ihre Berührungspunkte zur Gesetzesumgehung – Europarechtliche Vorgaben und Konsequenzen für das nationale Recht im Zusammenhang mit Umgehungsgeschäften – Herleitung eines gemeinschaftsprivatrechtlichen Umgehungsverbots unter Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung.