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Die Pflicht zur Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten (Zeitwertkonten)

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Mathias Ulbrich

In Zeit oder Geld geführte Arbeitszeitkonten (Zeitwertkonten) sind wichtige Instrumente der Arbeitszeitflexibilisierung. Bei Insolvenz des Arbeitgebers vor Auszahlung des Guthabens können dem Arbeitnehmer und den Sozialversicherungsträgern allerdings erhebliche Nachteile entstehen. Um die Verbreitung bestimmter Arbeitszeitkonten, der Wertguthaben-Konten, dennoch zu fördern und die Sozialversicherungsträger zu schützen, schreiben § 7b SGB IV und § 8a ATG eine Insolvenzsicherung vor. Beide Regelungen weisen jedoch eine Reihe von erheblichen Schwächen auf und finden in der Praxis kaum Beachtung. Dies ist auch der Politik nicht entgangen, weswegen sie sich des Themas in der laufenden Legislaturperiode annehmen will. Die Untersuchung analysiert Arbeitszeitkonten und Wertguthaben arbeitsrechtlich und enthüllt die Schwächen der bestehenden gesetzlichen Insolvenzsicherungsvorschriften. Ausgehend von diesen Erkenntnissen wird ein Modell entwickelt, das de lege ferenda eine effektive und kostengünstige Insolvenzsicherung gewährleistet und das geeignet ist, dem Gesetzgeber als Vorlage für seine Bemühungen zu dienen.
Aus dem Inhalt: Rechtliche Definition und Regelungsinhalte von Arbeitszeitkonten (Zeitwertkonten) und ihrer besonderen Arten (u.a. Wertguthaben) – Arbeitszeitkonten in der Insolvenz des Arbeitgebers – Insolvenzsicherungspflichten außerhalb des § 7b Abs. 1 SGB IV und des § 8a ATG – Insolvenzsicherungspflicht für Wertguthaben gem. § 7b Abs. 1 SGB IV und § 8a ATG – Eingriff in Grundrechte und Rechtfertigungsgründe – Gesetzliche Insolvenzsicherungspflicht für Arbeitszeitkonten (Zeitwertkonten) de lege ferenda.