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Die Rechtsstellung des Einzelnen nach dem Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl

Im Vergleich zu seiner Rechtsstellung im traditionellen Auslieferungsverfahren- Zugleich eine Untersuchung zur Rechtsnatur des Rahmenbeschlusses

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Cristina Tinkl

Der Europäische Haftbefehl (EuHB) hat die Strafrechtswissenschaft in den letzten Jahren wie kaum ein zweites Thema beschäftigt. So erklärte das BVerfG im Jahr 2005 das erste Umsetzungsgesetz zum EuHB für nichtig. Grund waren insbesondere die Regelungen zur Auslieferung deutscher Staatsangehöriger. Die Arbeit untersucht die Rechtsstellung des Einzelnen im traditionellen Auslieferungsverfahren im Vergleich zu seiner Rechtsstellung im Verfahren nach dem Europäischen Haftbefehl. Zugleich widmet sie sich der Rechtsnatur des Rahmenbeschlusses vor dem Hintergrund der sogenannten Pupino-Entscheidung des EuGH. Die Arbeit bietet so eine umfassende Analyse des Europäischen Haftbefehls unter Berücksichtigung seines völker- und europarechtlichen Kontextes.
Aus dem Inhalt: Der Europäische Haftbefehl – Auslieferungsrecht – Die Rechtsstellung des Einzelnen im Verfahren nach dem Europäischen Haftbefehl – Grundrechtsgeltung im grenzüberschreitenden Strafverfahren – Rechtsnatur des Rahmenbeschlusses vor dem Hintergrund der sogenannten Pupino-Entscheidung des EuGH – Nichtigkeit des ersten EuHBG.